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Gemeindeversammlungen

Die Gemeindeversammlung ist die Legislative der Gemeinde. Sie entscheidet auf Antrag des Gemeinderates über die einzelnen Sachgeschäfte. Eingeladen sind alle Stimmberechtigten. Die Versammlung ist öffentlich.

Unter § 20 des Gemeindegesetzes sind die Aufgaben der Gemeindeversammlung abschliessend aufgezählt. Die wichtigsten Aufgaben sind:

  • Genehmigung des Voranschlags (Budget) und Festlegung des Steuerfusses
  • Genehmigung der Gemeinderechnung
  • Genehmigung von Reglementen in denen Gebühren und Beiträge festgelegt werden
  • Beschlussfassung über Beitritt zu einem Gemeindeverband / Genehmigung von Gemeindeverträgen
  • Beschlussfassung über Verpflichtungskredite und neue, wiederkehrende Aufgaben

 

Gemeindeversammlungen 2018

Die Gemeindeversammlungen 2018 finden wie folgt statt:

  • Montag, 18. Juni 2018, 19.00 Uhr, Ort offen - Ortsbürgergemeindeversammlung
  • Donnerstag, 21. Juni 2018, 19.00 Uhr, Mehrzweckhalle Lupfig - Einwohnergemeindeversammlung
  • Freitag, 16. November 2018, 19.00 Uhr, Mehrzweckhalle Lupfig - Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen

 

Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2017

Veröffentlichung der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2017 veröffentlicht.

Neurechtliche Ortsbürgergemeindeversammlung der Gemeinde Lupfig

Stimmberechtigte 203
Anwesend gemäss Abzählung 36
Beteiligung in % 17.7 %
  1. Genehmigung des Reglements über die Aufnahme in das Ortsbürgerrecht, gültig ab 0 Januar 2018
  2. Genehmigung der Einbürgerung von Ilg Marc, geb. 2003 und Ilg Cristina, geb. 2004
  3. Genehmigung des Budgets 2018

Alle Beschlüsse der neurechtlichen Ortsbürgergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.

Ablauf der Referendumsfrist: 06. Januar 2018 (für den Fristenlauf gilt die Ausschreibung im Brugger Generalanzeiger)

 

Neurechtliche Einwohnergemeindeversammlung der Gemeinde Lupfig

Stimmberechtigte 2104
Anwesend gemäss Abzählung 169
Beteiligung in % 8.0 %
  1. Genehmigung der Gemeinderatsbesoldung, gültig ab 0 Januar 2018
  2. Genehmigung des Personalreglements, gültig ab 01. Januar 2018
  3. Genehmigung des Abfallreglements, gültig ab 01. Januar 2018
  4. Genehmigung des Abwasserreglements, gültig ab 01. Januar 2018
  5. Genehmigung des Wasserreglements, gültig ab 01. Januar 2018
  6. Genehmigung des Reglements über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen, gültig ab 01. Januar 2018
  7. Genehmigung des Reglements über die Sicherung und den Unterhalt der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke im Gemeindegebiet Lupfig (Unterhaltsreglement)
  8. Bibliothek Eigenamt; Genehmigung der Leistungsvereinbarung sowie der Erhöhung des Stellenplans
  9. Hochwasserschutzmassnahmen Oberes Feldli; Genehmigung des Kreditgesuches von Fr. 135'500.00
  10. Sanierung Unterdorfstrasse; Genehmigung des Kreditbegehrens im Betrag von Fr. 2‘100‘000.00
  11. Genehmigung des Budgets 2018

Alle Beschlüsse der neurechtlichen Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.

Ablauf der Referendumsfrist: 06. Januar 2018 (für den Fristenlauf gilt die Ausschreibung im Brugger Generalanzeiger)

Scherz/Lupfig, im Dezember 2017    Gemeinderäte Scherz und Lupfig