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Einwohnergemeindeversammlung vom 21. Juni 2019 - Beschlüsse

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. Juni 2019 veröffentlicht:

Stimmberechtigte laut Stimmregister 2122

Für abschliessende Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl

425
Anwesende Stimmberechtigte 69
Beteiligung 3.25%
  1. Gehehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. November 2019
  2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2018 der Gemeinde Lupfig
  3. Genehmigung der Jahresrechnung 2018 der Einwohnergemeinde Lupfig
  4. Kreditabrechnungen
    a) Genehmigung der Kreditabrechnung Gemeindeanteil am Bau des Büchli-Kreisels inkl. Sanierung/Anpassung der Werkleitungen
    b) 
    Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung Kugelfang ehemalige Schiessanlage «I de Rebe», Birr
    c) 
    Genehmigung der Kreditabrechnung Gemeindeanteil am prov. Kreisel Kreuzung Bahnhof-/Industriestrasse
  5. Genehmigung der neuen Kinderbetreuungs- und Elternbeitragsreglemente per 01. August 2019
  6. Ablehnung des Kreditbegehrens im Betrag von Fr. 50'000.00 für die Sanierung der Bushaltestellen Sandgasse
  7. Genehmigung des Kreditbegehrens im Betrag von Fr. 130'000.00 für die Installation einer permanenten Lecküberwachung auf Wasserverluste zugunsten der Wasserversorgung
  8. Genehmigung des Kreditbegehrens im Betrag von Fr. 120'000.00 für die Sanierung des Schulhausdaches Scherz
  9. Genehmigung des Kreditbegehrens im Betrag von Fr. 700‘000.00 für die Erstellung des GEP, 2. Generation
  10. Genehmigung der Teiländerung Bauzonen- und Kulturlandplan „Bachtele“

Diese Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit der Publikation von fünfzehn Prozent der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird.

Ablauf der Referendumsfrist:            25. Juli 2019

Lupfig, im Juni 2019                                                                        Der Gemeinderat