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Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 16.11.2018

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen vom 16. November 2018 veröffentlicht:

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. November 2018

Stimmberechtigte laut Stimmregister 197
Für abschliessende Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl 40
Anwesende Stimmberechtigte 26
Beteiligung 13.2 %
  1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlungen vom 18. Juni 2018
  2. Genehmigung des Budget 2019

 

Einwohnergemeindeversammlung vom 16. November 2018

Stimmberechtigte laut Stimmregister 2103
Für abschliessende Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl 421
Anwesende Stimmberechtigte 89
Beteiligung 4.2 %
  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 2 Juni 2018
  2. Genehmigung der Anpassung des Gemeindevertrages Bauverwaltung Eigenamt aufgrund des Zusammenschlusses Lupfig und Scherz
  3. Genehmigung der Anpassung der Satzungen des Friedhofverbandes aufgrund des Zusammenschlusses Lupfig und Scherz
  4. Genehmigung des Zusammenschlusses der Abwasserverbände Kläranlage Brugg-Birrfeld und Sammelkanal Birrfeld
  5. Genehmigung der Übernahme von 48% der Aktien der neu gegründeten “Haus Eigenamt AG“, des Aktionärsbindungsvertrags und der Leistungsvereinbarung.
  6. Genehmigung des Kreditantrages im Betrag von Fr. 90'000.00 für das Dorffest Birr-Lupfig 2022
  7. Genehmigung der Teiländerung der Nutzungsplanung Kulturland im Gebiet Lindenacher Ost sowie Genehmigung des Anhangs «Materialabbauzone» zur Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Lupfig unter Vorbehaltung der Zustimmung der Gemeindeversammlung Mülligen vom 16. November 2018. (Ergänzungsantrag angenommen)
  8. Genehmigung des Kreditantrages im Betrag von Fr. 300'000.00 für die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland der Gemeinde Lupfig
  9. Genehmigung der Kreditabrechnungen
  10. Genehmigung des Budget 2019 mit Festsetzung des Steuerfusses auf 92%

Alle Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit der Publikation von fünfzehn Prozent der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird.

Ablauf der Referendumsfrist:   20. Dezember 2018

Lupfig, im November 2018       Der Gemeinderat